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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die PersonalSozial Bernd Seidel, Emil-Andresen-Str. 105, 22529 Hamburg (im folgenden „PersonalSozial) betreibt die beiden Online-Stellenmärkte psychologie-jobs.de und paedagogik-jobs.de. Diese richten sich vorwiegend an Arbeitgeber und Stellensuchende aus den Bereichen Soziales, Bildung, Therapie und Medizin.

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für gewerbliche Kunden (im

Folgenden „Auftraggeber“ genannt) Präambel

PersonalSozial bietet Arbeitgebern die Möglichkeit, unter https://www.psychologie-jobs.de und unter https://www.paedagogik-jobs.de kostenpflichtig Stellenangebote zu buchen und Arbeitsgeberprofile zu veröffentlichen. Mit der Buchung der kostenpflichtigen Leistungen akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dienstleistungen von PersonalSozial, welche Sie jederzeit unter dem Link „AGB“ der Webseiten der Stellenportale aufrufen können.

A. Geltungsbereich

A.1

Gegenstand der AGB ist die kostenpflichtige Buchung („Auftrag“) auf den Stellenportalen von PersonalSozial. Sie gelten für alle gewerblichen Unternehmen und Einrichtungen aus den Bereichen Soziales, Bildung, Therapie und Medizin („Auftraggeber“), die sich auf dem Stellenportal https://www.psychologie-jobs.de und https://www.paedagogik-jobs.de („Portal“) darstellen und über das Portal Bewerber für Stellenanzeigen finden möchten.

A.2

Diese AGB gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen PersonalSozial und dem Auftraggeber hinsichtlich der durch PersonalSozial erbrachten Dienstleistungen in Bezug auf das Stellenportal. Mit der Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber die AGB in der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Fassung an. Widersprechende, abweichende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, PersonalSozial stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Fragen zu Ihrem Vertrag und/oder zur Nutzung des Stellenportals von PersonalSozial richten Sie bitte an folgende E-Mail-Adresse info@personal-sozial.de.

B. Vertragsschluss und Vertragsbeendigung

B.1

Der Vertragsabschluss erfolgt durch Annahme des Angebots von PersonalSozial durch den Auftraggeber. Die Angebotsannahme wird durch PersonalSozial in Schriftform per E-Mail, Post oder per Telefon bestätigt. Die Annahme des Angebots steht im freien Ermessen von PersonalSozial. PersonalSozial kann den Vertragsabschluss mit einem Auftraggeber auch ohne Begründung ablehnen.

B.2

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die AGB können Sie jederzeit auf dieser

Seite einsehen.

B.3

Grundlage für den Vertragsabschluss bildet neben den geltenden AGB zusätzlich die aktuelle Preisliste von

PersonalSozial für das Stellenportal.

B.4

PersonalSozial hält sich auch nach Vertragsabschluss ein Rücktrittsrecht vor, sofern die vereinbarte Leistung technisch nicht umgesetzt werden kann. In diesem Fall sind die erbrachten Leistungen zurückzugewähren sowie die gezogenen Nutzungen herauszugeben (§ 346 BGB).

B.5

Vertragskündigungen haben schriftlich (per Brief oder E-Mail zu erfolgen).

C. Zugangsberechtigung und Registrierung

C.1

Zugangsberechtigt sind Unternehmen, Einrichtungen, Praxen sowie Städte und Kommunen.

C.2

Eine Darstellung des Auftraggebers auf dem Portal erst erfolgen, wenn der Auftraggeber sich für das Stellenportal registriert und ein Unternehmensprofil/Nutzerprofil eingerichtet hat. Dies erfolgt unter Angabe personen- und unternehmensbezogener Daten (wie: Firmenname, Unternehmensgröße, Anschrift, Name und E-Mailadresse des zuständigen Ansprechpartners, Branche) und setzt die Anerkennung der geltenden AGB voraus.

C.3

Der Auftraggeber sichert er zu, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind und Änderungen bezüglich der Registrierungsdaten unverzüglich mitgeteilt werden. Das vom Auftraggeber gewählte Passwort ist geheim zu halten. PersonalSozial wird das Passwort nicht an Dritte übermitteln.

D. Preise und Zahlungsbedingungen

D.1

Die Preise für die Stellenportal-Dienstleistungen von PersonalSozial richten sich nach der in dem Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preisliste, sofern nicht abweichend davon Regelungen in Form von Einzelverträgen geschlossen wurden.

D.2

Bei den Preisangaben der Preisliste handelt es sich, sofern nicht anders vereinbart wurde, um Nettopreise, welche zuzüglich der gültigen Umsatzsteuer gelten.

D.3

Die Rechnungsstellung durch PersonalSozial erfolgt zum Ende des Monats der Auftragserteilung. Der

Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen fällig.

E. Urheberrechte und sonstige Schutzrechte

Alle Inhalte der Stellenportale sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte (Urheber-, Markenrechte etc.) an der Datenbank, den eingestellten Inhalten liegen ausschließlich bei PersonalSozial.

F. Gewährleistung

F.1

Gegenüber Unternehmern im Sinne des. § 14 BGB verjähren Mängelansprüche abweichend von den gesetzlichen Regelungen nach einem Jahr.

F.2

Der Auftraggeber ist als Unternehmer verpflichtet, die digitalen Inhalte beim Einsehen umgehend auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und Beanstandungen möglichst sofort PersonalSozial mitzuteilen. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

G. Haftung

G.1

Eine einhundertprozentige Verfügbarkeit des Portals ist aus technischen Gründen nicht möglich. Dennoch bemüht sich der PersonalSozial, Störungen aufgrund von Wartungs-, Sicherheits- und Kapazitätsgründen so kurzfristig wie möglich zu beheben.

G.2

Auf Schadensersatz haftet PersonalSozial für von ihr oder von ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden, gleich aus welchem Grund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet PersonalSozial nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen

Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz der nach Art der Leistung vorhersehbaren, (vertrags-)typischen Schaden begrenzt. Außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet

PersonalSozial nicht für mittelbare Schäden, wie z. B. Mehraufwand, entgangenen Gewinn oder

ausgebliebene Einsparungen. Eine weitere Haftung vom PersonalSozial ist ausgeschlossen.

H. Datenschutz

Es gelten unsere Datenschutzhinweise.

I. Allgemeine Bestimmungen

I.1

Es gilt deutsches Recht.

Wir behalten uns vor, die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Nennung von Gründen zu ändern, außer dies ist für den Auftraggeber nicht zumutbar. PersonalSozial wird Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund Änderungen von Gesetzen oder Rechtsprechung, Marktbedingungen, Stand der Technik oder sonstigen gleichwertigen Gründen, sofern dies für Sie nicht unzumutbar ist. PersonalSozial wird Auftraggeber über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Auftraggeber der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Auftraggeber angenommen. Der PersonalSozial wird dem Auftraggeber in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Des Weiteren behält sich der PersonalSozial vor, den Vertrag zu kündigen, sofern Sie Änderungen der AGB aufgrund von oben genannten Anforderungen widersprechen.

I.3

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit PersonalSozial bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz von PersonalSozial, soweit der Auftraggeber nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

I.4

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle ist PersonalSozial nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

Stand: September 2020

PersonalSozial Bernd Seidel

Emil-Andresen-Str. 105

22529 Hamburg

Tel.: 040-57254550

Fax: 040-46965505

E-Mail: info@personal-sozial.de

Geschäftsführer: Bernd Seidel

Rechtsform: Einzelunternehmen

USt.-ID Nr.: DE214928205

2. Nutzungsbedingungen für Stellensuchende (im Folgenden

„Nutzer“genannt)

Präambel

PersonalSozial bietet Stellensuchenden („Nutzern“) die Möglichkeit unter https://www.psychologie-jobs.de und unter https://www.paedagogik-jobs.de ihr berufliches Profil interessierten Unternehmen und Einrichtungen aus den Bereichen Soziales, Bildung, Therapie und Medizin („Arbeitgeber“) zugänglich zu machen, sich gezielt auf Stellenausschreibungen zu bewerben und von den Arbeitgebern bezüglich zu besetzender Stellen kontaktiert zu werden.

Mit der Registrierung zum Stellenportal akzeptieren Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für die Dienstleistungen von PersonalSozial („Bedingungen“), welche Sie jederzeit unter dem Link „AGB“ der Webseiten der Stellenportale aufrufen können.

A. Geltungsbereich

A.1

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer, die sich als Privatperson auf dem Stellenportal https://www.psychologie-jobs.de und https://www.paedagogik-jobs.de („Portal“) registrieren und über das Portal Stellenausschreibungen suchen oder sich auf diese bewerben.

A.2

Diese Bedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem PersonalSozial und dem

Nutzer hinsichtlich der durch PersonalSozial erbrachten Dienstleistungen in Bezug auf das Stellenportal.

A.3

Fragen zu Ihrem Vertrag und/oder zur Nutzung der Stellenportale von PersonalSozial richten Sie bitte an folgende E-Mail-Adresse info@personal-sozial.de.

B. Registrierung

B.1

Auch ohne Registrierung ist es privaten Stellensuchenden möglich, Stellenangebote des Stellenportals zu recherchieren.

B.2

Die Registrierung als Nutzer ist kostenfrei. Darüber hinaus können gegebenenfalls zusätzliche kostenpflichtige

Premiumangebote durch den Nutzer gebucht werden.

B.3

Der Nutzer sichert er zu, dass die von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind und Änderungen bezüglich der Registrierungsdaten unverzüglich mitgeteilt werden. Das vom Nutzer gewählte Passwort ist geheim zu halten. PersonalSozial wird das Passwort nicht an Dritte übermitteln.

C. Urheberrechte und sonstige Schutzrechte

Alle Inhalte der Stellenportale von PersonalSozial sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte (Urheber-, Markenrechte etc.) an der Datenbank, den eingestellten Inhalten liegen ausschließlich bei PersonalSozial.

D. Haftung

D.1

Eine 100-prozentige Verfügbarkeit der Portale von PersonalSozial ist aus technischen Gründen nicht möglich. Dennoch bemüht sich PersonalSozial, Störungen aufgrund von Wartungs-, Sicherheits- und Kapazitätsgründen so kurzfristig wie möglich zu beheben.

Auf Schadensersatz haftet PersonalSozial für von ihm oder von seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden, gleich aus welchem Grund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet PersonalSozial nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen

PersonalSozial nicht für mittelbare Schäden, wie z. B. Mehraufwand, entgangenen Gewinn oder

ausgebliebene Einsparungen. Eine weitere Haftung von PersonalSozial ist ausgeschlossen.

D.3

Für Schäden aus Verzögerung der Leistung haftet PersonalSozial nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Sonstige Rechte des Nutzers im Verzugsfall bleiben unberührt.

D.4

Sonstige Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. Die Vorschriften des

Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

E. Datenschutz

Es gelten unsere Datenschutzhinweise.

F. Allgemeine Bestimmungen

F.1

Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

F.2

Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Nennung von Gründen zu ändern, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. PersonalSozial wird Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund Änderungen von Gesetzen oder Rechtsprechung, Marktbedingungen, Stand der Technik oder sonstigen gleichwertigen Gründen, sofern dies für Sie nicht unzumutbar ist. PersonalSozial wird den Nutzern über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. PersonalSozial wird den Nutzern in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Des Weiteren behält sich PersonalSozial vor, den Vertrag zu kündigen, sofern Sie Änderungen der Nutzungsbedingungen aufgrund von oben genannten Anforderungen widersprechen.

F.3

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit PersonalSozial bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz von PersonalSozial, soweit der Nutzer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem

anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

F.4

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.